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Es gibt Pläne, nach denen Wasser weltweit privatisiert werden soll

Text: Gudrun Kaspareit

08. 06. 2014

Glas Wasser
Michael Grabscheid_pixelio.de

 

Schon 2012 gab es heimliche Pläne und heimliche Verhandlungen zur Deregulierung von Wasserrechten, Energie, Finanz. Gesundheits und Bildungswesen. Sollten sie erfolgreich sein, wird es zur weltweiten Privatisierungen kommen und die Bürgerproteste laufen ins Leere.

Angela Merkel postulierte: „ Mit mir wird es keine Chlorhühenr geben,“ kupiert aber einen weit aus gefährlicheren Trend, die Privatisierung von Wasser und Energieversorgung, so wie Finanz, Gesundheit. und das Bildungswesen.

Neben dem heftik kritisierten TIPP laufen parallel geheime Abkommen: TISA, die für die Bürger weitreíchende Folgen haben könnte. Die 50 Staaten, die sich daran beteiligen, streben einen weitgehenden Deregulierung der Arbeitsleistung an, Gerade in sensiblen Bereichen wie Wasser oder Energie können große Unternehmen den Mittelstand fast immer überrollen und einen lukrativen Handel mit Leiharbeitern aufbauen. Das „Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen“, wird derzeit zwischen den USA, den 28 EU-Mitgliedsstaaten sowie 21 weiteren Staaten verhandelt. Dazu zählen unter anderem Kanada, Mexiko, Japan, Israel, die Schweiz und die Türkei.Diese Staaten repräsentieren 2/3 des globalen Handels mit Dienstleistungen. Erst kürzlich wurde von der EU Kommission, eine Petititon der Organisation „Right to Water“ abgeschmettert.

TISA möchte „Stillhalte Klauseln“ durchsetzten, damit einmal getroffene Vereinbarungen nicht mehr zurück genommen werden können.

TISA möchte die Regeln zur Leiharbeit lockern und einen Billiglohnsektor aufbauen.

Bei den Verhandlungen zu TISA legen die USA größten Wert auf Geheimhaltung. Sie fordern das Inhalte neuer TISA Abkommen für mindestens 5 Jahre der Geheimhaltung unterliegen.



Kommentare: 6
  • #6

    burkhard schröter (Montag, 09 Februar 2015 21:46)

    Soweit es geht lese ich sehr gerne Ihre int. Beiträge zu div.Themen. Aber ,was mich immer beim öffnen Ihres Newletters beeindruckt ,ist das herrliche Bild mit dem Wasser und den Bäumen .Das strahlt soviel aus.Man fühlt sich in eine Zeit zurückversetzt,die es fast nicht mehr gibt.Der ganze Newsletter ist sehr schön und gut gestaltet Danke ...

  • #5

    Eva Schmelzer (Montag, 02 Februar 2015 14:00)

    In dem ganzen weitgehend undurchsichtigen TISA halte ich die Privatisierung des Wassers als das Perfideste. Aber wenn man das andere liest, was hier gepostet ist, kann einem rundum angst und bange werden. Wikileaks hatte letztes Jahr übrigens einen weiteren geheimen Entwurfstext von TISA enthüllt, der dem Finanzsektor gilt. Daraus geht hervor, dass die USA eine weitgehend unbeschränkte Übermittlung von Kontodaten aus anderen Ländern durchsetzen und damit den Datenschutz unterlaufen wollen. Gefährlich auch deshalb, weil es den Unterzeichnerländern erheblich erschwert würde, die Finanzmärkte zu regulieren, so Experten. Nach einer Analyse von Rechtswissenschaftlern wurde TISA in enger Abstimmung mit der internationalen Finanzindustrie konzipiert und entspricht weitgehend ihren Forderungen. Das Abkommen wurde zudem von den gleichen Regierungen befürwortet, deren Deregulierungsmaßnahmen den Boden für die globale Finanzkrise bereiteten. Sieht so aus, als wäre es egal, was wir Naivlinge wählen, wofür oder wogegen wir protestieren: Es besteht schon lange ein Plan, wie die Zukunft auszusehen hat. Politiker sind lediglich dafür gut, diese Pläne später vor der Umsetzung zu unterzeichnen.

  • #4

    marion hartmann (Dienstag, 20 Januar 2015 12:16)

    Ich suche einfach nur nach Worten, die das Ganze beschreiben können, ich finde sie nicht.
    Man kann die Gesamtheit der globalen Vorgänge nicht mehr verdauen.

  • #3

    stefan f. kretzschmar (Montag, 19 Januar 2015 19:12)


    ...wir haben "eingeborene" Rechte, die können wir einfordern und nicht um was auch immer bitten und betteln... ... Petition (lateinisch petitio ‚Bittschrift) ... Ihm muss jedoch lediglich das Ergebnis mitgeteilt werden, einen Anspruch auf eine Begründung gibt das Petitionsrecht nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht. ... "Wer auf eine zulässige Petition ordnungsgemäß beschieden ist, hat, wenn er die gleiche Petition nochmals bei der gleichen Stelle anbringt, grundsätzlich keinen Anspruch auf sachliche Prüfung und Bescheidung.“ ...
    Willkommen in der K I N D E R - W E L T ...
    ... Empört Euch, Jetzt ...

  • #2

    Eva Schmelzer (Dienstag, 01 Juli 2014 16:35)

    Das ist ja brisant!!! Von TISA hab ich noch nichts gehört! Warum geht da kein Aufschrei durch die Medien? Werden da Maulkörbe verteilt?
    Zu TTIP: Vom überall zitierten Chlorhühnchen will ich nichts mehr hören, das ist das allergeringste Problem, da soll ein weitumfassendes Projekt mit fatalen Folgen für unsere Standards darauf reduziert werden, wie wir alle wissen.
    Soso, Sybille meint also in ihrem Komm. unten, dass Luft und Wasser für ALLE Menschen verfügbar sein soll? Das sieht der Nestlé-Chef Peter Brabeck aber nicht so. Er sagt wörtlich: "Wasser ist kein Menschenrecht und muss privatisiert werden. Wasser ist nur ein Lebensmittelstoff und muss deshalb wie andere auch privatisiert werden. Wasser ist eine Resource, die am besten von Geschäftsleuten gemanaged wird."
    Mehr Perfides, um nicht zu sagen Kriminelles, zu den Stichworten "Wasser - Nestlé" findet Ihr haufenweise im Netz.
    So - und jetzt verderbe ich mir den Resttag und lese die Linksammlung. Pet. schon unterschrieben.


  • #1

    sybille (Montag, 09 Juni 2014 07:44)

    so geheim wolllen die westlichen Regierungschefs und höchste Gut verscherbeln, Luft und Wasser sollte für alle Menschen verfügbar sein oder dass irgendwelche Großkonzerne damit Profit machen dürfen